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Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen ALLERGOCOVER®

I. Allgemeines

Mit Erteilung eines Auftrages erkennt der Käufer die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen an. Abweichende Vereinbarungen, insbesondere widersprechende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Käufers, bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. 

II. Preise

  1. Unsere Preise (ohne MwSt.) gelten ab Auslieferungsort. Sie sind unverbindlich, sofern im Einzelfall nicht etwas anderes vereinbart wurde. 
  2. Preisänderungen behalten wir uns vor; maßgebend sind die am Versandtag gültigen Preise.

III. Bestellungen

Bestellungen sowie mündliche Vereinbarungen sind für uns nur verbindlich, wenn und soweit wir sie schriftlich oder formularmäßig bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware entsprechen. 

IV. Lieferung

  1. Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware den Ort verlässt, von dem aus die Lieferung erfolgt, spätestens mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten. Das gilt auch dann, wenn wir eigene Transportmittel verwenden. Werden auf Wunsch des Käufers Waren nicht ausgeliefert oder befindet sich dieser in Annahmeverzug, so geht die Gefahr mit der Einlagerung in unser Lager oder ein anderes Lager auf den Käufer über. 
  2. Allergopharma liefert nur innerhalb Deutschland. Für eine Standard-Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir 4,99 Euro pro Bestellung. Davon abweichende Versandkosten z.B. für den Express-Versand, werden auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt. 
  3. Die Lieferung erfolgt so rasch wie möglich. Wir binden uns jedoch nicht an eine feste Lieferfrist, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Werden wir an der Erfüllung unserer Verpflichtung durch höhere Gewalt oder den Eintritt unvorhersehbarer Umstände gehindert, die wir nicht zu vertreten haben, so verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfange, wenn uns die Lieferung oder Leistung nicht unmöglich wird. Unvorhersehbare Umstände sind z.B. Betriebsstörungen aller Art, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe, Beförderungsschwierigkeiten, gleichgültig, ob sie bei unseren Lieferanten oder bei dem betroffenen Transportunternehmen eingetreten sind, Streik und rechtmäßige Aussperrung. Wird uns durch die vorgenannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich, so werden wir von der Verpflichtung frei. 
  4. Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Käufer mit einer Zahlung im Rückstand ist.

V. Beanstandungen

  1. Der Käufer hat zu prüfen, ob die gelieferte Ware von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit ist. Wird diese Prüfung unterlassen, nicht in dem gebotenen Umfang durchgeführt oder werden erkennbare Mängel nicht unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware, uns angezeigt, so gilt die Ware hinsichtlich solcher Mängel als genehmigt. Nicht erkennbare Mängel gelten als genehmigt, wenn sie uns nicht unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch 12 Monate nach Gefahrübergang angezeigt werden. Für die Rechtzeitigkeit der Anzeige kommt es auf den Zeitpunkt ihres Zugangs bei uns an. 
  2. Beanstandungen sind schriftlich unter Angabe der Bestelldaten und der Rechnungs- und Versandnummern zu erheben. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis an uns zurückgesandt werden. Wir sind nicht verpflichtet, Waren, die ohne unser vorheriges Einverständnis zurückgeschickt werden, zurückzusenden oder für ihre Aufbewahrung zu sorgen. 
  3. Ordnungsgemäß erhobenen und begründeten Mängelrügen werden wir nach eigener Wahl durch Nacherfüllung in Form der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache oder Rücknahme der Ware gegen Erstattung des Kaufpreises entsprechen. 
  4. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. 
  5. Werden die auf unseren Packungen angegebenen Lagerbedingungen nicht eingehalten, so entfällt für uns jegliche Haftung für dadurch entstehende Mängel. 
  6. Beanstandungen entbinden nicht von der Zahlungspflicht.

VI. Haftung/ Schadensersatzansprüche

  1. Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder von Seiten unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften wir nach den gesetzlichen Regeln; ebenso bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. 
  2. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. 
  3. Soweit vorstehend nicht ausdrücklich anders geregelt, ist unsere Haftung ausgeschlossen.

VII. Weiterverkauf

Öffentliche Apotheken und Sanitätshäuser dürfen nur an Endverbraucher liefern.

VII. Zahlungsbedingungen

  1. Rechnungsbeträge sind innerhalb von 30 Tagen vom Datum unserer Rechnung an uns ohne jeden Abzug zu bezahlen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Maßgebend für das Datum der Zahlung ist der Eingang bei uns. Die Zahlung erfolgt im Wege der Überweisung. Zahlungen sind zu richten an:
    Allergopharma GmbH & Co. KG  
    Deutsche Bank AG  
    IBAN: DE24 2007 0000 0023 9707 00
    BIC: DEUTDEHHXXX
  2. Leistet der Käufer bei Fälligkeit nicht, kommt er in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verzinsen; der Unternehmer hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugszinsschaden geltend zu machen. 
  3. Wir sind berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn uns nach Abschluss die Kreditwürdigkeit des Käufers wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung unserer offenen Forderungen durch den Käufer aus dem Vertragsverhältnis gefährdet wird. 
  4. Die Aufrechnung von mit Gegenansprüchen des Käufers oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist der Käufer nur aufgrund von Gegenansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis berechtigt. 
  5. Widersprüche jeglicher Art erfolgen grundsätzlich in schriftlicher Form:  
    Allergopharma GmbH & Co. KG
    Hermann-Körner-Str. 52
    21462 Reinbek/Hamburg. 

IX. Eigentumsvorbehalt

  1. Alle von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, bis der Käufer seine gesamten Verbindlichkeiten aus den Geschäftsbeziehungen mit uns bezahlt hat. 
  2. Der Käufer tritt bereits jetzt seine Forderungen aus der Veräußerung von Vorbehaltsware aus unseren gegenwärtigen und künftigen Warenlieferungen zur Sicherung an uns ab. Wird Vorbehaltsware zusammen mit anderen Sachen zu einem Gesamtpreis veräußert, so beschränkt sich die Abtretung auf den anteiligen Betrag (inkl. Mehrwertsteuer) für die mitveräußerte Vorbehaltsware. 
  3. Solange der Käufer seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit uns ordnungsgemäß nachkommt, darf er über die in unserem Eigentum stehende Ware im ordentlichen Geschäftsgang verfügen und die an uns abgetretenen Forderungen selbst einziehen. Bei Zahlungsverzug oder begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Käufers sind wir berechtigt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen und im Falle noch nicht erfolgter Weiterveräußerung die Vorbehaltsware zurückzunehmen. 
  4. Übersteigt der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 %, werden wir auf Verlangen des Käufers insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben. 
  5. Eine Warenrücknahme erfolgt immer nur sicherheitshalber, ein Rücktritt vom Vertrag ist damit nicht verbunden. 

X. Erfüllungsort

Erfüllungsort für unsere Verpflichtungen ist der Ort, von dem aus die Lieferung erfolgt, Erfüllungsort für die Verpflichtungen des Käufers, insbesondere für die Zahlung, ist Reinbeck/Hamburg. 

XI. Gerichtsstand/ Maßgebliches Recht

  1. Ist der Käufer Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Reinbek. Wir sind aber auch berechtigt, Ansprüche an dem allgemeinen Gerichtsstand des Käufers geltend zu machen.
  2. Die Beziehungen zwischen uns und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den nationalen Wareneinkauf vom 11. April 1980 (CISG) gilt nicht.

XII. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen

Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

Stand: 13.03.2017